Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verkaufs- und Lieferbedingungen des weimar.de-Shops
Stand: 12.06.2010
Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen im weimar.de-Shop. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die weimar GmbH Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Kongress- und Tourismusservice bzw. das mit der Abwicklung der Bestellungen beauftragte Unternehmen (siehe Ziff. 5).
1. Vertragspartner
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online- Angebots ist die weimar GmbH Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Kongress- und Tourismusservice, vertreten durch die Geschäftsführerin, Frau Ulrike Köppel, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar, im Folgenden Anbieter genannt.
Handelsregister Nr.: HRB 110835 beim Amtsgericht Jena.
UST-NR:
DE151876677
2. Zustandekommen des Vertrages:
Die Angebote des weimar.de-Shops, insbesondere die Angaben zu Waren und Preisen sind bis zur Annahme durch den Anbieter unverbindlich und freibleibend. Mit Aufgabe der Bestellung (durch Anklicken des Bestell-Buttons, Absenden des Bestellfaxes) erklärt der Nutzer gegenüber dem Anbieter die benannten Artikel erwerben zu wollen. Das Angebot wird mit Rechnungslegung bzw. Lieferung der Ware angenommen. Erst mit dieser Annahmeerklärung ist ein Vertragsverhältnis mit dem Anbieter zustande gekommen.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich. Eine Gewähr für Lieferzeiten kann nicht übernommen werden. Fixtermine bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Geringfügige Änderungen der angebotenen Artikel bleiben vorbehalten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen:
Alle ausgewiesen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich ist eine Versandkostenpauschale (Porto und Verpackung) zu zahlen: Diese beträgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands 5,00 Euro sowie bei Lieferungen außerhalb Deutschlands innerhalb der EU 10,00 Euro. Versandkosten außerhalb der EU auf Anfrage. Bei Teillieferungen ist die Versandkostenpauschale nur einmalig zu entrichten.
Folgende Zahlungsarten werden akzeptiert:
1. Zahlung per Vorkasse.
2. paypal.
Zahlungen per Rechnung können per Bank-Überweisungen geleistet werden.
5. Fälligkeit / Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis wird bei Vertragsschluss sofort fällig. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller aus Lieferungen des weimar.de-Shop bestehender Ansprüche gegen den Besteller im Eigentum des Anbieters.
6. Vertragsabwicklung:
Die weimar GmbH behält sich vor, Subunternehmen mit der Abwicklung des Versandes zu beauftragen.
7. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller kann mit der Kaufpreisforderung nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der weimar GmbH anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Verzug
Kommt der Besteller mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe erhoben. Die Geltendmachung eines nachzuweisenden höheren Verzugschadens bleibt vorbehalten.
9. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemaß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
weimar GmbH Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Kongress- und Tourismusservice Tourist-Information Markt 10
D- 99423 Weimar
Tel.: +49 (0)3643 745745
Email: shop@weimar.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10. Mängelrügen, Gewährleistungsansprüche:
Der Besteller ist verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen und der weimar GmbH diese binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Kommt der Besteller der Mangelanzeigepflicht nicht nach, sind diesbezügliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei berechtigter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder bessern nach. Soweit eine Nachbesserung fehlschlägt, bleibt dem Käufer das Recht vorbehalten, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Im letzteren Fall ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Versandkosten übernimmt in diesem Fall der Anbieter.
11. Schadensersatz:
Die weimar GmbH haftet für die von ihm zu vertretenden Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Anspruch des Bestellers ist beschränkt auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens. Mangelfolgeschäden, entgangener Gewinn sowie sonstige mittelbare Schäden sind nicht erstattungsfähig.
12. Datenschutz
Der Besteller stimmt der geschäftsnotwendigen Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erfassung der Daten erfolgt ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellungen und unter Wahrung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
13. Salvatorische Klausel, Erfüllungsort, Gefahrübergang, anwendbares Recht:
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der Übrigen nicht.
Gerichtsstand ist, soweit anwendbar, Weimar. Soweit eine Versendung der bestellten Waren an die vom Besteller angegebene Adresse erfolgen soll, hat der Anbieter mit der Übergabe an das Lieferunternehmen seine Leistungspflicht erbracht. Ab diesem Zeitpunkt geht die Gefahr auf den Besteller über.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
